Logo der Firma webpertzsch, Inh. Michael Pertzsch

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gliedern sich in vier Bereiche
 
1. Geltungsbereich
2. Internetdienste
3. System- und Netzwerktechnik
4. Schlußbestimmungen
 
1. Geltungsbereich

Die Fa. webpertzsch erbringt ihre Dienste und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Die Geschäftsbedingungen gelten grundsätzlich mit der Auftragserteilung als angenommen, diese kann auch mündlich erfolgen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese vor Vertragsabschluss von der Fa. webpertzsch schriftlich bestätigt wurden.

Die Fa. webpertzsch ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.


2. Internetdienste
2.1 Angebot, Vertragsschluß und Lieferung

Die Angebote der Fa. webpertzsch sind stets freibleibend, sofern eine Bindefrist nicht ausdrücklich genannt ist. Alle Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von der Fa. webpertzsch schriftlich oder fernschriftlich bestätigt sind.
Technische und gestalterische Änderungen von Produkten bleiben vorbehalten, ohne das hieraus Rechte gegen die Fa. webpertzsch hergeleitet werden können.

Soweit sich die Fa. webpertzsch zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht automatisch Vertragspartner des Kunden, wohl aber auf Wunsch des Kunden.
Ferner besteht zwischen den Kunden der Fa. webpertzsch kein, allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste, begründbares Vertragsverhältnis.

Wird die Fa. webpertzsch an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen sowie sonstiger externer Faktoren wie Arbeitskampf, höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen etc, gehindert, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Kunde kann unter Ausschluß weiterer Ansprüche nur vom Vertrag zurücktreten, wenn er der Fa. webpertzsch nach der verlängerten Frist eine schriftliche Nachfrist von mindestens zwei Wochen setzt. Verzögert sich die Lieferfrist um insgesamt sechs Wochen, so ist die Fa. webpertzsch berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Bei Annahmeverzug durch den Kunden hat die Fa. webpertzsch das Recht, entweder einen neuen Liefertermin zu vereinbaren oder vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige Kosten gehen zu Lasten des Kunden.


2.2 Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungbeschreibung des jeweiligen Dienstes sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben in der Auftragsbestätigung.


2.3 Preise und Zahlung

Die Preise der Fa. webpertzsch verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich der am Rechnungstag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, zahlbar sofort nach Rechnungserhalt. Alle Forderungen für die Vermietung von Webspace, Gebühren für Webtraffic und anderer Webdienstleistungen werden im voraus fällig.


2.4 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Fa. webpertzsch wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Die Fa. webpertzsch haftet nicht für die über ihre Dienste übertragenen Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Absender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt.

Schadensersatzansprüche durch betriebsbedingten Ausfall eines Internet - Rechners beim Provider können nicht geltend gemacht werden. Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Bereich der Einflussnahme der Fa. webpertzsch liegen, kann keine Garantie für eine 100%tige Erreichbarkeit im Internet übernommen werden.


3. System- und Netzwerktechnik
3.1 Angebot, Vertragsschluß und Lieferung

Die Angebote der Fa. webpertzsch sind stets freibleibend, sofern eine Bindefrist nicht ausdrücklich genannt ist. Alle Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von der Fa. webpertzsch schriftlich oder fernschriftlich bestätigt sind. Technische und gestalterische Änderungen von Produkten bleiben vorbehalten, ohne das hieraus Rechte gegen die Fa. webpertzsch hergeleitet werden können.

Soweit sich die Fa. webpertzsch zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritter bedient, werden diese nicht automatisch Vertragspartner des Kunden, wohl aber auf Wunsch des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden der Fa. webpertzsch kein, allein durch die gemeinsame Nutzung von Leistungen, begründbares Vertragsverhältnis.

Wird die Fa. webpertzsch an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen sowie sonstiger externer Faktoren wie Arbeitskampf, höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen etc, gehindert, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Kunde kann unter Ausschluß weiterer Ansprüche nur vom Vertrag zurücktreten, wenn er der Fa. webpertzsch nach der verlängerten Frist eine schriftliche Nachfrist von mindestens zwei Wochen setzt. Verzögert sich die Lieferfrist um insgesamt sechs Wochen, so ist die Fa. webpertzsch berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Bei Annahmeverzug durch den Kunden hat die Fa. webpertzsch das Recht, entweder einen neuen Liefertermin zu vereinbaren oder vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
Die Ware wird durch die Deutsche Post AG oder eine andere Spedition geliefert. Auf anfallende Versandkosten wird vor Vertragsschluss hingewiesen. Bei Postversand/Nachnahme wird vom Zusteller zusätzlich eine Nachnahmegebühr erhoben. Nachlieferungen sind innerhalb Deutschlands grundsätzlich versandkostenfrei.


3.2 Preise

Alle Preise von Hardware sind Nettopreise, sie verstehen sich zuzüglich der am Rechnungstag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten. Kostenvoranschläge sind unverbindlich und freibleibend. Dies gilt auch für Reparaturen.


3.3. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der, der Fa. webpertzsch aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen, ihr Eigentum.


3.4. Gewährleistung

Der Käufer kann zunächst als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt kann der Käufer anstelle der Nacherfüllung Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches bleibt hiervon unberührt.

Für Nacherfüllung gilt folgendes:

  1. Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb 2 Wochen bei der Fa. webpertzsch schriftlich anzuzeigen.
  2. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat oder der Kaufgegenstand in einer von der Fa. webpertzsch nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat.

Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Ist der Kaufgegenstand eine gebrauchte Sache und ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne §13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
Ist der Kaufgegenstand eine gebrauchte Sache und ist der Käufer ein Unternehmer im Sinne §14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird die Gewährleistung ausgeschlossen.


3.5 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Fa. webpertzsch wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.


3.6. Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge

Verbraucher im Sinne von §13 BGB können ihre Versand-Bestellung (telefonisch oder per Internet) nach Erhalt der Verbraucherinformationen und der Widerrufsbelehrung binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der ersten Lieferung widerrufen.
Wichtig: Nach der gesetzlichen Regelung § 312d Abs. 4 BGB besteht kein Widerrufsrecht für folgende Produkte: Nach Vorgaben des Kunden erstellte Komplettsysteme und entsiegelte Software.
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und sollte entweder schriftlich per Brief oder Fax (oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Bei schriftlich erklärtem Widerruf genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die Adresse der Fa. webpertzsch.
Nach Eingang des Widerrufs besteht die Verpflichtung des Verkäufers, eventuelle Zahlungen zurück zu erstatten, gegebenenfalls unter den gesetzlich erlaubten Abzügen. Der widerrufende Käufer ist verpflichtet, die Ware zurückzusenden.
Bei Widerruf durch Rücksendung der Ware genügt zur Fristwahrung die Aufgabe zur Post oder Übergabe an einen anderen Transporteur.

Unternehmer im Sinne von §14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen haben kein Widerrufsrecht.


4. Schlussbestimmungen
4.1. Geltendes Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. webpertzsch und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.


4.2. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Bremen, Bundesrepublik Deutschland.


4.3. Wirksamkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.